SPD Kreistagsfraktion begrüßt soliden Haushaltsentwurf der Verwaltung
von Heinz Gohsmann:
Im Ergebnis einer zweitägigen Fraktionsklausur der SPD- Kreistagsfraktion spricht sich diese für den Haushaltsentwurf des Jahres 2010 aus, welcher durch die Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen um Arne Kröger zur Beratung und Diskussion auf den Weg gebracht wurde.
„Wir sind uns alle darüber im Klaren, dass hier das letzte Wort noch nicht gesprochen ist. Aber das uns vorgestellte bzw. übergebene Zahlenmaterial zeigt deutlich, dass der Haushaltsentwurf 2010 unter Berücksichtigung einer FAG-Novelle, die inhaltlich nicht von allen Fraktionsmitgliedern getragen werden kann, auf sehr dünnem Eis gebettet ist“, erklärt Fraktionsvorsitzender Heinz Gohsmann.
Ebenfalls an der Klausur nahm MdL Heinz Müller, der Vorsitzende der Landtags- Enquetkommission, teil. Er Informierte darüber, dass dem Landkreis Ludwigslust aus dem FAG – Topf 33,90 Mio € zur Verfügung gestellt werden. Davon werden 22,30 Mio € an Schlüsselzuweisungen sein, 11,60 Mio € aus den sogenannten Vorwegabzügen kommen. Insgesamt eine Summe, die bei weitem nicht ausreichen wird, um alle pflichtigen und freiwilligen Aufgaben im Landkreis zu lösen.
„So gesehen werden wir mit der Verwaltung gemeinsam einzelne Positionen genauer auf den Prüfstand stellen, um eventuelle Einsparpotentiale aufzuspüren“ ergänzt Heinz Gohsmann.
Positiv wird die Bewertung der FAG- Umlage nach dem Solidarprinzip betrachtet. Fallen doch dadurch die schwach wirkenden Gemeinden und Städte nicht ganz‚ nach hinten‘ runter.
Kröger informierte über wichtige Inhalte aus dem Haushaltsentwurf, wonach sich dieser in einen Ergebnis- und Finanzhaushalt aufgliedert.
„Die Haushaltsgliederung beim Landkreis Ludwigslust erfolgt nach Organisationseinheiten. Das heißt, je Fachdienst ein Teilhaushalt. Innerhalb dieser Teilhaushalte werden dann die Einzelpositionen nach Produkten geordnet dargestellt. So wird es 24 Teilhaushalte und 115 Produkte geben“, erläuterte der Finanzexperte der Landkreisverwaltung Arne Kröger.
„Nun wird es an uns liegen in den kommenden Wochen in den Ausschüssen bzw. in den Fraktionen das Beste für den Landkreis uns seine Menschen heraus zu holen. Wir sind sehr fest davon überzeugt, dass unsere Anregungen und Hinweise auf offene Ohren treffen werden“, erklärt der Fraktionsvorsitzende der SPD- Kreistagsfraktion Heinz Gohsmann abschliessend.
